Soll eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister Polizist*innen und Richter*innen alles anordnen können?

„Struktur“ als Konzept

Mit dem Konzept „Struktur“ können einerseits gesellschaftliche Strukturen gemeint sein, aber auch Strukturen der formalen Politik. Letztere werden hier anhand des Beispiels „Gewaltenteilung“ anvisiert. Strukturelle Momente in modernen Demokratien, welche die Form eines Staates sowie die Rechte und Pflichten seiner Bürger*innen festlegen, wollen die Gleichheit der Bürger*innen gewährleisten. Dazu zählt meist auch, dass Gewaltenteilung vorgesehen ist. Es geht dabei um ein Überprüfen und ein Ausgleichen der Macht zwischen verschiedenen Institutionen und Organen im Staat, um eine einseitige – vielleicht sogar nur auf eine Person bezogene – Machtkonzentration zu vermeiden. Erzielt wird dies meist durch eine klare Trennung von Machtbefugnissen der Legislative (Gesetzgebung), Exekutive (vollziehende Gewalt) und Judikative (richterliche Gewalt) sowie einer damit einhergehenden Unabhängigkeit voneinander…

[Das gesamte Unterrichtsbeispiel finden Sie im folgenden Download.]